Gemeinsames Grußwort der Stadtverordnetenvorsteherin und der kommissarischen Oberbürgermeisterin an die Frankfurter:innen.
Liebe Frankfurter:innen,
2022 hat uns einiges abverlangt. Nach zwei Jahren, die stark durch die Corona-Pandemie geprägt waren, haben wir uns auf leichtere und entspannte Monate gefreut. In mancher Hinsicht wurde diese Hoffnung erfüllt. Viele unserer geliebten Großveranstaltungen konnten wieder unbeschwert stattfinden. Das größte und älteste Frankfurter Volksfest, die Dippemess, lud im Frühjahr und Herbst ein; an Pfingsten konnten wir im Stadtwald den Wäldchestag genießen und im Sommer lockten viele Veranstaltungen wie Opernplatz- oder Mainuferfest. Selbst das spektakuläre Museumsuferfest zog wieder rund eine Million Menschen aus Frankfurt und der ganzen Welt an. Das hat uns gutgetan, ließ die anstrengenden Pandemiejahre etwas verblassen. Wir dürfen darüber aber nicht vergessen, dass wir nach wie vor vorsichtig sein müssen, die Pandemie nicht vollständig überstanden ist. Es gilt, gerade die Mitarbeitenden im Gesundheitswesen nicht zusätzlich zu belasten.
Entlastungen und neue Krisen
Besonders einschneidend waren im Jahr 2022 jedoch die neuen Krisen, die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ausgelöst wurden. Der Schock darüber ist nicht überwunden, das Leid dauert an. Die Zahl der Personen, die in Frankfurt Schutz suchen, ist stark gestiegen und steigt weiter. Viele Menschen aus der Ukraine sind seit Februar zu uns gekommen, auf der Flucht vor Bomben und Gewalt. Die Unterbringung und Versorgung der Schutzsuchenden hat für uns oberste Priorität. Frankfurt kann hier auf gut funktionierende Systeme und gut geschulte Mitarbeitende zurückgreifen. Dafür sind wir sehr dankbar. Die hohe Zahl der Geflüchteten bringt die Verwaltung in manchen Bereichen aber auch stark an ihre Grenzen. Einige von Ihnen haben sicherlich die Diskussion über Wartezeiten bei der Frankfurter Ausländerbehörde verfolgt. Das sind Aufgaben, die wir nun schnellstmöglich lösen müssen.
Auch belasten uns alle die gestiegenen Preise, eine hohe Inflation sowie die Angst vor Energieknappheit. Wir müssen hier zusammenhalten, dürfen niemanden zurücklassen. Niemand soll frieren oder hungern müssen.
Diesen und vielen weiteren Herausforderungen muss sich die Frankfurter Stadtpolitik, allen voran ein neu gewähltes Stadtoberhaupt, im neuen Jahr stellen. Das politische Leben in Frankfurt hat sich in den vergangenen Monaten zu oft um sich selbst gedreht. Letztendlich hatten Sie, die Bürger:innen die Entscheidung und haben über die Abwahl des Stadtoberhauptes entschieden. Gerne sind wir diesen Weg nicht gegangen, aber es war – auch rückblickend betrachtet – die richtige Entscheidung. Denn Politik darf nicht mit sich selbst beschäftigt sein, sondern muss die Belange der Menschen im Fokus behalten. Wir sind nun dankbar für die Möglichkeit, neu beginnen, neu gestalten zu können und haben den Anspruch, Frankfurt noch besser und lebenswerter zu machen.
Demokratie als prägendes Thema
Im neuen Jahr wird uns das Thema Demokratie intensiv beschäftigen. Denn wir feiern den 175. Jahrestag der Nationalversammlung in der Paulskirche. Am 18. Mai 1848 beriet hier das erste gesamtdeutsche Parlament über eine freiheitliche Verfassung. Vom 18. bis 21. Mai werden daher die Feierlichkeiten zu diesem besonderen Jubiläum stattfinden. Auch danach soll das Thema weiter die Stadt prägen – insbesondere durch das Haus der Demokratie, das in Frankfurt entstehen wird. Hierfür haben wir in den vergangenen Monaten Ideen und Vorschläge von Ihnen gesammelt. Die Ergebnisse werden wir zeitnah präsentieren. Weitere Informationen zu dem Thema finden Sie unter deinhausderdemokratie.de.
Zudem stehen 2023 wichtige Wahlen an. Am 5. März wählt Frankfurt ein neues Stadtoberhaupt. Im Herbst folgt dann die hessische Landtagswahl. Nutzen Sie Ihre Stimme, entscheiden Sie mit.
Frankfurt lebt von der Teilhabe
Frankfurt ist vielfältig und divers, hier leben Menschen (fast) aller Nationen, jeden Alters und Geschlechts, mit verschiedener sexueller Orientierung, mit und ohne Beeinträchtigung. Sie machen Frankfurt zu dem, was es ist. Denn die Stadt zeichnet sich nicht nur durch gelungene Feste aus. Sie lebt von Debatten, Diskussionen und auch Meinungsverschiedenheiten. Das alles gehört zu einer gelebten Demokratie dazu. Aber nur, wenn alle Teile einer Gesellschaft ihr Recht auf Teilhabe nutzen, von ihrer Wahlmöglichkeit Gebrauch machen, spiegelt die Politik die Gesellschaft wider. Daher: Bringen Sie sich ein, gestalten Sie mit. Es ist Ihre Stadt!
In diesem Sinne wünschen wir Ihnen einen guten Start in ein spannendes, erfolgreiches – und hoffentlich friedlicheres – Jahr 2023.
Ihre
Hilime Arslaner
Stadtverordnetenvorsteherin
Ihre
Nargess Eskandari-Grünberg
Kommissarische Oberbürgermeisterin / Bürgermeisterin